Die gelebte Demokratie ist in Volketswil mit seinen fast 20›000 Einwohner:innen sehr bescheiden. Im Durchschnitt nehmen rund 100 Stimmberechtigte beziehungsweise gerade mal 1 Prozent der Stimmbevölkerung an einer Gemeindeversammlung teil. Die Kuspo füllt sich nur, wenn eine gewisse Betroffenheit über eine Vorlage vorhanden ist. Solch eine Betroffenheitsdemokratie kann auch gefährlich sein. Die Mobilisierung eines Vereins oder einer Interessensgemeinschaft reicht aus, um kostspielige Anliegen durchzubringen. Gleichzeitig spürt man rund ums Jahr eine gewisse Gleichgültigkeit zu vielen Themen in der Gemeinde. Der Gemeinderat und die Schulpflege setzen sich zum Wohle von Volketswil ein, ohne spürbare positive Rückmeldungen. Die Bevölkerung meldet sich nur, wenn etwas zu ihrem Nachteil umgesetzt wurde. Ein Parlament wäre transparenter und würde den demokratischen Diskurs und die aktive Beteiligung stärken. Hiervon sind die Grünliberalen überzeugt. Trotzdem ist es für die GLP unverständlich, weshalb die Grünen mit ihrer Initiative hervorpreschten und in der Thematik um die Einheitsgemeinde und der Ausarbeitung der neuen Gemeindeordnung nun diese Initiative eingereicht haben. Obwohl die Zeit für ein Parlament reif wäre, ist es aus Sicht der GLP der falsche Zeitpunkt nun bereits über diesen weiteren Schritt zu sprechen. Die Diskussion zur Parlamentsgemeinde hätte vor der Einzelinitiative zur Bildung einer Einheitsgemeinde stattfinden können, oder eben nach der Abstimmung zur neuen Gemeindeordnung. Wir sprechen hier von rund zwölf Monaten und keiner Ewigkeit, wo die Grünen hätten zuwarten müssen. Die Konsequenzen durch die Vermischung der beiden Themen sind gross. Bei Annahme oder Ablehnung beider Vorlagen können viele verschiedene Varianten entstehen und den nun eingeschlagenen Weg über die Ausarbeitung der neuen Gemeindeordnung erschweren oder gar gefährden. Dieses kurzsichtige Handeln können die Mitglieder der GLP nicht unterstützen und sagen deshalb «Nein, aber» zur Parlamentsgemeinde. Nein zum heutigen Zeitpunkt, um dies aber nach dem Prozess zur Bildung einer Einheitsgemeinde in Angriff zu nehmen. 

Grünliberale Partei Volketswil-Schwerzenbach, Andreas Pinsini und Jaël Keller