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Hauchdünner Entscheid

Erstellt von Schulpflege Volketswil | |   News

Mit 2029 Ja-Stimmen zu 1957 Nein-Stimmen wurde die Erheblicherklärung der Einzelinitiative Einheitsgemeinde von Klaus Näder am Sonntag, 15. Mai 2022, äussert knapp mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 50,9 Prozent angenommen.

Nur gerade 72 Stimmen machten somit letztlich den Unterschied. Die Stimmbeteiligung an der Urne lag bei 35,94 Prozent. Mit der Annahme der Erheblicherklärung der Einzelinitiative Einheitsgemeinde sind die Politische Gemeinde und die Schulgemeinde nun verpflichtet, zusammen eine neue Gemeindeordnung auszuarbeiten, welche die Auflösung der Schulgemeinde vorsieht. Über diese neue Gemeindeordnung muss innerhalb von 18 Monaten an der Urne abgestimmt werden. Die Schulpflege bedauert sehr, dass eine äusserst knappe Mehrheit der Volketswiler Stimmberechtigten ihrer Empfehlung nicht gefolgt ist und die Erheblicherklärung der Einzelinitiative angenommen hat. Sie sieht nach wie vor keine Vorteile in der Bildung einer Einheitsgemeinde für Volketswil. Sie nimmt den Auftrag des Souveräns aber selbstverständlich an und wird bei der Ausarbeitung einer neuen Gemeindeordnung für die Interessen der Schule einstehen.

Klare Erwartung an den Gemeinderat

Das hauchdünne Resultat zeigt, dass es bei dieser Abstimmung keine eigentlichen Gewinner gibt – 49,1 Prozent der Abstimmenden wünschen sich – wie die Schulpflege – weiterhin eine eigenständige und unabhängige Schulgemeinde. 50,9 Prozent der Stimmberechtigen stimmten per se nicht einer Einheitsgemeinde zu, sondern wollen, dass eine gemeinsam Gemeindeordnung ausgearbeitet wird, über die an der Urne nochmals abgestimmt werden muss. Vor dieser zweiten Abstimmung muss den Stimmberechtigten klar aufgezeigt werden, was die Vor- aber auch die Nachteile einer Einheitsgemeinde sein werden. Daher hat die Schulpflege gegenüber dem Gemeinderat die klare Erwartung, dass vor der Ausarbeitung der Gemeindeordnung gemeinsam die Vor- und Nachteile einer Einheitsgemeinden eingehend geprüft werden – so wie es der Gemeinderat und insbesondere Gemeindepräsident Jean- Philippe Pinto im Vorfeld mehrfach kommunizierte. Die Schulpflege hat diesen Schritt in den gemeinsam durchgeführten Workshops bereits gemacht und Vor- und Nachteile einer Einheitsgemeinde aufgezeigt. Ebenso erwartet die Schulpflege, dass die Interessen der Schule berücksichtigt werden. Der Souverän wird im Anschluss an der Urne erneut entscheiden, ob die neue Gemeindeordnung, welche die Bildung einer Einheitsgemeinde vorsieht, für Volketswil der richtige Weg ist – oder eben nicht. Die Schulpflege wird weiterhin unverändert alles daransetzen, ihre Aufgaben zum Wohle der Schule Volketswil zu erfüllen und für die Interessen der Schule einzustehen.

Schulpflege Volketswil

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