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Ein Schritt hin zu einer inklusiven, modernen Gemeindedemokratie

Erstellt von Tobias Ulrich, Grüne Volketswil | |   Unsere Zeitung

Wie der Gemeinderat letzte Woche beschlossen hat, soll am 18. Juni über die Erheblichkeitserklärung zur Einzelinitiative "Parlamentsgemeinde" der Grünen abgestimmt werden. Den Volketswilerinnen und Volketswilern bietet sich damit die Chance die Gemeindedemokratie auf ein neues, den heutigen Verhältnissen entsprechendes Niveau zu holen, wie die Partei in einer Mitteilung schreibt.

Volketswil hat heute rund 20’000 Einwohner*innen. An den Gemeindeversammlungen, dort wo die Zukunft unseres Wohnortes verhandelt wird, nehmen selten mehr als 100 davon teil! Dafür gibt es verschiedene Gründe, von der mangelnden Vereinbarkeit von Gemeindeversammlung und Familie bis hin zur fehlenden öffentlichen Diskussion über relevante Themen aufgrund dieser Art der Demokratie. Klar ist, eine durchschnittliche Stimmbeteiligung von unter einem Prozent ist nicht repräsentativ, viele Menschen und ihre Anliegen sind an den Gemeindeversammlungen schlicht nicht vertreten. Die aktuelle Wahl zur Sozialbehörde mit fünf Kandidierenden zeigt, dass es Personen unterschiedlicher Parteien gäbe, welche sich stellvertretend für die Anliegen der Bevölkerung engagieren wollen. Mit einem Parlament (wie das im Kanton Zürich bereits 14 Gemeinden haben) kämen mehr Junge, eine höhere Professionalität, mehr Themen und nicht zuletzt frischer Wind in unsere Volketswiler Demokratie. Weshalb gerade jetzt, wo die Diskussionen und der Prozess rund um die Einheitsgemeinde laufen? Bei beiden Vorstössengeht es um die zukünftige und eine zukunftsfähige Organisation unserer Gemeinde. Deshalb macht es Sinn, alle Lösungen jetzt transparent zu machen und die Diskussion zu öffnen.

Am 18. Juni stimmen wir über die Erheblichkeitserklärung ab. Es geht also vorläufig nur darum, ob der Gemeinderat einen konkreten Vorschlag für eine Parlamentsgemeinde ausarbeiten soll. Über diese neue Gemeindeordnung würde dann in spätestens zwei Jahren nochmal abgestimmt. Sollte er misslungen sein, hat ein Ja bei dieser ersten Abstimmung keinerlei Auswirkungen. Geben Sie dem Parlament und einer modernen Gemeindeform mit mehr Demokratie eine Chance und sagen Sie am 18. Juni Ja zur Parlamentsgemeinde. Die Initiant*innen sind überzeugt, dass wir unsere Zukunft gemeinsam gestalten sollten und das Gemeindeparlament der beste Weg dafür ist. Die Grünen Volketswil freuen sich auf anregende Diskussionen und sind bereit, uns für ein langfristig lebenswertes Volketswil einzusetzen.

Tobias Ulrich, Grüne Volketswil

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