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Ein Parlament für Volketswil: Die Grünen haben ihre Einzelinitiative eingereicht

Erstellt von Monika Abdel Meseh | |   News

Vor dem Gemeindehaus fand am Freitag die Übergabe der Einzelinitiative der Grünen Volketswil an den Gemeindepräsidenten statt. Gefordert wird dabei ein Parlament für das ständig wachsende Volketswil, denn mit rund 19'000 Einwohnerinnen und Einwohnern sei Volketswil längst zu gross für die Versammlungsdemokratie.

Pünktlich um 13 Uhr kommen der Gemeindepräsident Jean- Philippe Pinto und der Gemeindeschreiber Beat Grob aus dem Gemeindehaus heraus. Draussen warten schon drei Mitglieder der Grünen Partei, die das Gesicht der Einzelinitiative darstellen, nämlich Tobias Ulrich, Michael Grüebler und Florence Haag. Nach einer kurzen Begrüssungsrunde ergreift der Gemeindepräsident das Wort. «Jede stimmberechtigte Person hat das Recht eine Einzelinitiative einzureichen und das ist auch gut so», betont er. «Dadurch erkennt man, dass hier keine Politikverdrossenheit herrscht», fügt Pinto noch hinzu. Dem kann Tobias Ulrich nur zustimmen. «Durch diese Einzelinitiativen lässt sich die Politik erst recht weiter ausbauen und verändern, was manchmal notwendig sein kann», erklärt er. Danach folgt die Übergabe, sie verläuft kurz und unkompliziert. Dabei überreicht der junggrüne Mitinitiant dem Gemeindepräsident das Dokument.

Längst fällige Veränderung?

Laut den Grünen wäre der Umstieg von einer Gemeindeversammlung zu einem Parlament längst fällig, das lasse sich unter anderem an der Stimmbeteiligung an eben dieser Gemeindeversammlung von regelmässig unter einem Prozent ablesen, wie die Partei in einer Mitteilung schreibt. In einem gewählten Parlament wären die verschiedenen Bevölkerungsgruppen und politischen Ansichten viel eher gemäss den Verhältnissen in der Bevölkerung vertreten, heisst es weiter. «Diese Einzelinitiative wollten wir eigentlich schon viel früher einreichen, doch wir haben noch die Resonanz der anderen Parteien abgewartet», erklärt Tobias Ulrich. «Dies fiel aber letztendlich wie erwartet aus», äussert sich Michael Grüebler, «Die Parteien wollen keine Veränderung, auch wenn diese nötig wäre», erklärt er weiter.

Ablauf und Vorgehensweise

«Der Gemeinderat hat nun drei Monate Zeit, um das Anliegen zu prüfen und die Gültigkeit der Initiative festzustellen», informiert der Gemeindepräsident über die weitere Vorgehensweise. Nach diesen drei Monaten, findet innerhalb von weiteren sechs Monaten die Urnenabstimmung statt. «Das heisst in den nächsten neun Monaten befassen wir uns mit dieser Einzelinitiative und ich bin schon sehr gespannt, wie alles verlaufen wird und wie das Ergebnis ausfällt», meint Jean- Philippe Pinto. Mit diesen Worten und einer kurzen Verabschiedung endet auch schon der formelle Akt der Übergabe.

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