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"Die Fackel der Freiheit immer wieder hochhalten"

Erstellt von Aufrecht Bezirk Uster | |   Unsere Zeitung

Ahnungslos gehen die Schweizer in diese Sommerferien. Sie geniessen ihre Freiheiten post Corona – oder vor dem Herbst, von welchem leider noch alles andere als sicher ist, dass er massnahmenfrei verlaufen wird. All dies, während im Hintergrund seit März 2022 Verhandlungen der WHO über einen internationalen Pandemievertrag laufen, welcher deren Kompetenzen in Bezug auf die Pandemiebekämpfung ausweiten möchte. Form und Inhalt jenes Vertrags sind aktuell unklar. Ebenso, ob die Schweiz besagten Vertrag ratifiziert. Bundesrat Berset hat sich bereits öffentlich positiv zum Vertrag geäussert – ohne das Parlament vorher zu befragen. Vor diesem Hintergrund führte Aufrecht am vergangenen Montag in Uster einen öffentlichen Event durch, an welchem der selbständige Rechtsvertreter Artur Terekhov, seinerseits auch Kantonalvorstand der Libertären Partei Zürich, ein detailliertes Referat hielt.

In seinen Ausführungen hielt Terekhov fest, dass der WHO-Pandemievertrag sicherlich eine Bedrohung für die Individualfreiheit sei. Die grössere Gefahr sieht er aber (weiterhin) in der Schweiz selber. Sowohl Konstruktionsfehler wie der Umstand, dass über ein dringliches Bundesgesetz wie das Covid-19-Gesetz nicht zeitnah abgestimmt werde, sondern erst mit zirka neun Monaten Verspätung, als auch bewusster Machtmissbrauch der Exekutive, welche teils die Grenzen des geltenden Rechts klar überschreite (insbesondere auch Datenschutz von Arbeitnehmenden), seien letztlich gefährlicher als ein internationaler Vertrag, welcher – zumindest gemäss heutigem Verhandlungsstand – nicht unmittelbar anwendbar ist, sondern zunächst durch nationales Recht umgesetzt werden muss. Es gilt jedenfalls, an mehreren Fronten wachsam zu sein und die Fackel der Freiheit immer und immer wieder hochzuhalten.

Vorstand Aufrecht Bezirk Uster

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