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Abstimmung Gemeindeparlament: Darum geht es

Erstellt von Majken Grimm | |   News

Am Sonntag, 18. Juni, wird abgestimmt. Die Initiative «Ein Parlament für Volketswil – Demokratie stärken» sieht vor, die Gemeinde­versammlung durch ein ­Parlament zu ersetzen.

Viele politische Entscheide auf Gemeindeebene fällt heute die Gemeindeversammlung. Aktuellstes Beispiel ist die Abstimmung um ­einen Kredit für die Artenförderung, über die heute Abend befunden wird. Die Initiative «Ein Parlament für Volketswil – Demokratie stärken» sieht nun vor, die Gemeindeversammlung durch ein Parlament zu ersetzen. Wird sie an der Abstimmung vom 18. Juni für erheblich erklärt, wird der Gemeinderat eine entsprechende Gemeindeordnung ausarbeiten und dem Stimmvolk vorlegen. Dieses wird dann definitiv über die Einführung des Parlaments entscheiden. In einer Parlamentsgemeinde vertreten Parlamentarierinnen und Parlamentarier das Stimmvolk bei Abstimmungen, welche nicht an die Urne gehen. Sie werden für jede Amtsperiode neu gewählt und erhalten eine Aufwandsentschädigung. Die Mitarbeit im Parlament ist zeitintensiver als die Teilnahme an der Gemeindeversammlung. Dafür erlaubt sie, sich vertieft mit den aktuellen Debatten auseinanderzusetzen. Die Gegner der Initiative erachten den Zeitpunkt als unpassend: Der Gemeinderat und die Schulpflege arbeiten aktuell an einer Gemeindeordnung, welche Volketswil als Einheitsgemeinde organisiert. Diese wird später zur Abstimmung gebracht. Bei einer Parlamentsgemeinde wird die Einheitsgemeinde in der Praxis empfohlen. Ob die Einheitsgemeinde eingeführt wird, muss sich jedoch erst noch an der Urne zeigen. Die Einheitsgemeinde ist jedoch nicht Voraussetzung dafür, dass ein Parlament eingeführt wird. Die Schulpflege plädiert daher für die Annahme der Initiative, will aber weiterhin an der Schulgemeindeversammlung festhalten. Der Gemeinderat plädiert gegen die Einführung eines Parlaments. Ein Parlament führe zu hohen Mehrkosten. Als Form der direkten Demokratie sieht der Gemeinderat die Gemeindeversammlung als Stärke. Die Initianten halten dagegen, dass in der Gemeindeversammlung bestimmte Bevölkerungsschichten unterrepräsentiert seien, welche in einem Parlament besser vertreten wären, insbesondere junge Erwachsene. Bei Gemeinden mit mehr als 10 000 Einwohnern sei die Parlamentsgemeinde empfohlen, finden Fachleute.

Von den Ortsparteien befürworten SVP, Grüne, SP und Juso die Initiative. Die FDP, die GLP und Die Mitte sind dagegen.

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