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JA zur Prüfung der Einheitsgemeinde

Erstellt von Grünliberale Volketswil-Schwerzenbach | |   Unsere Zeitung

Die Grünliberalen sind erstaunt über das diametral auseinandergehende Fazit der beiden Gemeinden zur Prüfung der Einheitsgemeinde. Im Vorfeld haben drei Workshops stattgefunden.

Jedoch ist weder zu entnehmen, wo die Schulpflege auf die Politische Gemeinde zugegangen ist, noch welche Chancen und Konsequenzen die Bildung einer Einheitsgemeinde für die Politische Gemeinde, aber auch für die Schulpflege, haben könnte. Die Stimmbürger haben das Anrecht, die Meinung aus einer klaren Prüfung heraus zu bilden. Deshalb ist der Erheblichkeitserklärung zur Prüfung der Einheitsgemeinde zuzustimmen, damit in einem zweiten Schritt eben genau diese offenen Punkte geklärt werden können. Die Grünliberalen sind der Meinung, dass erst dann ein abschliessendes Urteil möglich ist.

Nationale Vorlagen: 3x Ja, 1x Nein

Ferner haben die Mitglieder der Grünliberalen Partei Volketswil-Schwerzenbach die Parolen für die nationalen Abstimmungen gefasst. So stimmen sie klar der Initiative «Kinder ohne Tabakwerbung», der «Änderung des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben» und dem «Massnahmenpaket zugunsten der Medien» zu. Letzteres führte doch zu Diskussionen im Spannungsfeld zwischen Medienvielfalt auf der Pro-Seite und Vorbehalten gegenüber der Geldverteilung auf der Contra-Seite. Auf deutliche Ablehnung stiess die «Tierversuchsverbotsinitiative».

Christiane Dasen, Präsidentin Grünliberale Partei

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