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Gemeindenews

Erstellt von Gemeinderat Volketswil | |   Amtliche Mitteilung

Auszug aus den Verhandlungen des Gemeinderates vom 29. Juni und 13. Juli 2021.

1. August-Feier findet statt

Im vergangenen Jahr musste die 1. August-Feier aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie abgesagt werden. Der Bund stellte zu hohe Anforderungen an die Feier. Auch im aktuellen Jahr sind verschiedene Auflagen zu erfüllen. Der Gemeinderat hat entschieden, dass die Bundesfeier zusammen mit der Harmonie im Rahmen der Vorjahre durchgeführt werden soll. Nach einer langen Zeit der Entbehrungen soll die Bundesfeier ein weiterer Schritt in die Normalität sein. Nationalrat Philipp Kutter hält die Festansprache, die Harmonie umrahmt die Feier mit ihrem Spiel. Der Anlass muss organisatorisch angepasst werden. Zugelassen sind maximal 500 Personen, auf den Bar-Betrieb wird verzichtet und die Feier endet um 24 Uhr. Das entsprechende Schutzkonzept wird kurz vor dem 1. August auf der Website der Gemeinde Volketswil abrufbar sein.

Gemeinde fängt Dienstleistungsabbau der Post auf

Die briefliche Stimmabgabe muss bis spätestens am Dienstag vor dem Wahl- oder Abstimmungssonntag aufgegeben werden. So heisst es auf dem Abstimmungscouvert. Die Post leert seit 31. Mai 2021 die Briefkästen nicht mehr abends, sondern am Morgen um 8.30 Uhr. Dies hat Auswirkungen auf die briefliche Stimmabgabe. Abstimmungscouverts, die am betreffenden Dienstag nach 8.30 Uhr in einen Briefkasten eingeworfen werden, würden mit der B-Post-Vorfrankierung die Gemeinde demnach erst am Montag erreichen. B-Post braucht zwei bis drei Tage und am Samstag wird sie nicht zugestellt. Verschiedene Lösungen wurden geprüft. Den Rückversand mit einer A-Post-Vorfrankatur zu versehen, hätte sich in den Ausgaben niedergeschlagen. Mit der Post wurde nun vereinbart, dass die Sendungen aus der brieflichen Abstimmung aussortiert werden und am Samstag vor dem Wahl- oder Abstimmungssonntag zur Abholung bereitgestellt werden. Für die Stimmbürger ändert sich somit nichts. Störend ist, dass die Gemeinde den Leistungsabbau der Post auffangen muss. Die Sonderzustellung am Samstag wird separat verrechnet und zusätzliche personelle Ressourcen müssen eingesetzt werden. Die zu spät eingetroffenen Abstimmungscouverts werden übrigens ausgewertet. Bei der letzten Abstimmung vom 13. Juni 2021 wurden keine Couverts registriert, die aufgrund der neuen Briefkastenleerung zu spät eingegangen wären.

Absetzen der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 17. September 2021

Mangels entscheidungsreifer Geschäfte wird die Gemeindeversammlung vom 17. September 2021 abgesetzt. Die nächste Gemeindeversammlung findet am 3. Dezember 2021 statt.

Revisionen KVG-Abrechnungen 2020

Die BDO AG, Zürich, hat am 27. Mai 2021 die Prüfung der Abrechnungen 2020 über ausgerichtete Prämienübernahmen für Sozialhilfeempfänger, Prämienübernahmen aufgrund von Verlustscheinen sowie Prämienverbilligung für Zusatzleistungsbezüger der Politischen Gemeinde vorgenommen. Im Prüfungsergebnis wird festgehalten, dass die revidierten Abrechnungen mit den massgebenden Bestimmungen, insbesondere mit den Leitfäden der Gesundheitsdirektion zur Abrechnung der Prämienübername, grundsätzlich konform sind. Zudem bestätigt die BDO AG, Zürich, dass die Revisionsunterlagen mit den Arbeitspapieren während drei Jahren aufbewahrt und auf Anforderung der Gesundheitsdirektion zwecks allfälliger Nachkontrolle zur Verfügung gestellt werden. Die BDO AG, Zürich, empfiehlt, die revidierten Abrechnungen zu genehmigen. Die BDO AG hat keine Feststellungen und Verbesserungsvorschläge. Der Gemeinderat nimmt vom Bericht zustimmend Kenntnis.

Urnenabstimmung am 26. September 2021

Am Sonntag, 26. September 2021 wird folgende Urnenabstimmung der Schulgemeinde Volketswil angeordnet: Bewilligung eines Objektkredites von Franken 10‘480‘000.00 für die Sanierung der Schulanlage Lindenbüel in Volketswil.

Pumptrack-Anlage

Am Dienstag, 6. Juli 2021 wurde die Petition "Pumptrack-Anlage als Treffpunkt in Volketswil" dem Gemeinderat Volketswil eingereicht. Für die Petition wurden 795 Unterschriften gesammelt. Davon sind 526 Unterschriften von Einwohnerinnen und Einwohner von Volketswil. Die Petition wünscht in Volketswil einen Pumptrack mit befestigtem Untergrund, um auch hier die vielfältigen Vorteile dieses Sporttreffpunktes nutzen zu können.

Grundstückgewinnsteuer

Der Gemeinderat hat für 26 Handänderungen Grundstückgewinnsteuern im Gesamtbetrag von Franken 3‘512‘008.95 eingeschätzt.

Jubiläumsausschüttungen ZKB

Der Bankrat der Zürcher Kantonalbank (ZKB) hat entschieden, im Jahr 2020 anlässlich des 150-Jahr-Jubiläums eine ausserordentliche Jubiläumsdividende an Kanton und Gemeinden in der Höhe von 150 Mio. Franken auszuschütten. Der ordentliche Gewinnanteil von Franken 1‘393‘931.70 sowie die Jubiläumsdividende von Franken 606‘057.25 wurden am 15. Juni 2020 auf das Konto der Gemeinde Volketswil überwiesen. Der Betrag von Franken 2‘000‘000.00 war im Budget 2020 als Ertrag budgetiert. Der Wunsch der ZKB war, dass die Gemeinden die Jubiläumsdividende für besondere Projekte verwenden, welche sonst nicht ohne weiteres realisiert werden könnten.

Realisierte Projekte mit Jubiläumsausschüttung ZKB:

• Weihnachtsbeleuchtung; Beleuchtung von fünf Laubbäumen auf dem Gemeindehausplatz Franken 4‘880.15. 
• Neujahrsblatt; Digitalisierung sämtlicher Ausgaben seit 1962 und Veröffentlichen auf einer Online-Plattform Franken 21‘639.30
• Crossiety; Realsieren eines digitalen Dorfplatzes für die interaktive Kommunikaton der Bevölkerung Franken 31‘771.50
• Gemeinschaftszentrum; Optimierung Parkplatzsituation Franken 73‘000.00
• Gemeinschaftszentrum, Restaurant; Sanierung Küche und Technik, Aufwertung des Kundenbereichs Franken 143‘000.00

Totalkosten aller Projekte Franken 274‘290.95

Am 7. Juli 2020 hat der Gemeinderat entschieden, die Hälfte der Jubiläumsdividende (rund 300’00.00) für spezielle Projekte zu verwenden. Mit der Realisierung der vorerwähnten Projekte konnte dieser Entscheid nahezu umgesetzt werden. Die Jubiläumsdividende der ZKB hat den Ertragsüberschuss 2020 in vollem Umfang von Franken 606‘057.25 erhöht. Die Ausgaben für die erwähnten Projekte erfolgten erst im Jahr 2021. Der nicht verwendete Teil der Jubiläumsdividende von Franken 331‘766.30 verbleibt schlussendlich im Eigenkapital.

Baurechtsentscheide

Der Gemeinderat erteilt die baurechtliche Bewilligung für Einfache Gesellschaft Gutenswil 5, c/o Trade Tool AG, Zentralstrasse 26, 8604 Volketswil; für den Neubau von zwei Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage, an der Pfäffikerstrasse, Gutenswil.

Vereinbarung für die Spielgruppen

Im Sommer 2014 wurden das Familienzentrum Gries und der Familientreff Steibrugg vom Amt für Jugend und Berufsberatung (AJB) an die Politische Gemeinde Volketswil übergeben. An beiden Orten finden seit mehreren Jahren Spielgruppen statt. Am 5. Februar 2019 genehmigte der Gemeinderat eine Musterleistungsvereinbarung als Grundlage für den Abschluss von Leistungsvereinbarungen mit allen Spielgruppenleiterinnen, welche im Familienzentrum Gries und im Familienzentrum Steibrugg Spielgruppen anbieten. Die Leistungsvereinbarungen wurden bis 17. August 2021 befristet, um so Erfahrungen zu sammeln. Die Erfahrungen mit den derzeitigen Leistungsvereinbarungen haben gezeigt, dass die gewünschten Effekte, wie Qualitätssicherung und Vergleichbarkeit von Angeboten, damit erreicht werden konnten. Aufgrund der vertraglich festgesetzten Zusammenarbeit ist die Vernetzung der Spielgruppenleiterinnen untereinander sowie mit den wichtigen Fachstellen innerhalb der Gemeinde gewährleistet. Auch für die Spielgruppenleiterinnen hat sich diese Form bewährt und sie sind mit der Erneuerung der Leistungsvereinbarungen einverstanden. Die Musterleistungsvereinbarung als Grundlage für den Abschluss von Leistungsvereinbarungen mit allen Spielgruppenleiterinnen wird fortgeführt und jährlich erneuert.

Wasserversorgung, Kabelnetz und Leitungsersatz

Der Gemeinderat hat

• den Objektkredit von Franken 411‘000.00 für den Leitungsersatz Erlenwiesenstrasse der Wasserversorgung sowie den Objektkredit von Fr. 41‘500.00 für die Netzergänzung des Kabelnetzes in der Erlenwiesenstrasse bewilligt. Die Tiefbauarbeiten werden zum Offertpreis von global Franken 218‘950.00 an die Firma Wistrag AG, Winterthur, vergeben. Die Rohrlegearbeiten werden zum Offertpreis von Franken 155‘428.50 an die Firma Petrig AG, Hegnau, vergeben. Die Ingenieurarbeiten werden zum Preis von pauschal Franken 54‘819.30 an die Firma Hetzer, Jäckli und Partner AG, Uster, vergeben.

• den Objektkredit von Franken 363‘000.00 für den Leitungsersatz sowie den Objektkredit von Franken 368‘000.00 für die Strassensanierung der Greifenseestrasse Süd bewilligt. Ebenfalls hat der Gemeinderat den Objektkredit von Franken 6‘000.00 für den Ersatz der Kanalisationsdeckel und den Objektkredit von Franken 10‘000.00 für die Netzergänzung des Kabelnetzes in der Greifenseestrasse Süd bewilligt. Die submissionsrechtliche Vergabe der Tiefbauarbeiten erfolgt zum Offertpreis von Franken 766‘358.10 an die Firma Wistrag AG, Winterthur. Die Vergabe der Rohrlegearbeiten erfolgt zum Offertpreis von Franken 177‘581.35 an die Firma Petrig AG, Hegnau. Die Ingenieurarbeiten werden zum Preis von pauschal Franken 82‘304.35 an die Firma Hetzer, Jäckli und Partner AG, Uster, vergeben.

Ferner hat der Gemeinderat…

• den Objektkredit für die Ersatzbeleuchtung der Dreifachhalle im Kultur- und Sportzentrum Gries von Franken 85‘845.80 bewilligt. Der Auftrag für die neue LED-Beleuchtung wird an die Firma Nevalux AG, Uster, für Total Franken 54‘505.15 vergeben. Der Auftrag für die Elektroarbeiten wird an die Firma Hans K. Schibli AG, Volketswil, für total Franken 28‘863.60 vergeben. Der bereits erteilte Auftrag an die Firma Elektro Wetli, Hausen am Albis, für Total Franken 2‘477.05 zur Erarbeitung des Vorprojektes und für das Engineering wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

• die Kreditbewilligung für den dringlichen Ersatz der Reckanlage im Kuspo von Franken 14‘233.05 nachträglich und als gebundene Ausgaben ausserhalb des Budgets genehmigt. Die Auftragserteilung für den Ersatz der Reckanlage im Kuspo an die Firma Alder + Eisenhut AG, Ebnat-Kappel über Franken 14‘233.05 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

• den Objektkredit von Franken 600‘000.00 für die Sanierung Feldhofkreisel sowie den Objektkredit von Franken 35‘000.00 für den Ersatz der Kandelaber bewilligt. Die Baumeisterarbeiten werden zum Offertpreis von global Franken 407‘000.00 an die Firma Gadola Bau AG, Nänikon, vergeben. Die Ingenieurarbeiten, Teil Ausführung und Inbetriebnahme, werden zum Preis von Franken 38‘772.00 an das Ingenieurbüro Buchmann Partner AG, Uster, vergeben.  

Personelles

Am 1. Juli 2021 hat Mirjam Peier ihre Anstellung als Mitarbeiterin Reinigung und Raumbetreuerin im Stundenlohn aufgenommen. Am 1. September 2021 wird Dimitri Kuster seine Anstellung als Mitarbeiter Kinder- und Jugendarbeit (60 Prozent) aufnehmen. Gemeinderat und Gemeindeverwaltung heissen die neuen Mitarbeitenden herzlich willkommen. 

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