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Gemeindehaustelegramm vom 18. Januar 2019

Erstellt von Gemeinderat Volketswil | |   Amtliche Mitteilung

Gemeindeversammlung vom 15. März 2019

Der Gemeinderat freut sich, die Stimmberechtigten der Gemeinde Volketswil auf Freitag, 15. März 2019, 19.30 Uhr, in das Kultur- und Sportzentrum Gries zur Ge-meindeversammlung einzuladen.

1. Bau- und Zonenordnung; Teilrevision Zonenplan „Tolacker“, Volketswil; Genehmigung.

2. Gestaltungspläne; Aufhebung Lärmschutz-Gestaltungsplan Hegnau-Unterdorf, Vol-ketswil; Genehmigung.

3. Kantonales Durchgangszentrum; Bewilligen des Gesamtbaukredites von Fr. 7‘488‘000.00 für die Realisierung des Projektes „Kantonales Durchgangszentrum“, vorberaten zuhanden der Urnenabstimmung vom 19. Mai 2019.

Teilrevision Zonenplan„Tolacker“

Die beiden privaten Liegenschaften an der Kindhauserstrasse in Hegnau, in denen ein Durchgangszentrum für Asylsuchende eingemietet ist, kann von der Asylorganisation des Kantons Zürich nur noch bis spätestens 31. Dezember 2019 gemietet werden. Damit ein Alternativstandort angeboten werden kann, hat die Gemeinde Volketswil verschiedene Möglichkeiten geprüft und das gemeindeeigene Grundstück Kat. Nr. 7905 (Tolackerstrasse) als bestgeeigneten Standort evaluiert (siehe Gemeindehausspiegel vom 14. Dezember 2018). Mit der vorliegenden Teilrevision des Zonenplans sollen die bau- und planungsrechtlichen Grundlagen für den Bau eines neuen Durchgangszentrums für Asylsuchende geschaffen werden. Dafür ist eine Umzonung erforderlich. Der Gemeinderat genehmigt zuhanden der Gemeindeversammlung vom 15. März 2019 die Teilrevision des Zonenplans „Tolacker“.

Aufhebung Lärmschutz-Gestaltungsplan Hegnau-Unterdorf

Im Zusammenhang mit der Umzonung der Grundstücke Kat. Nrn. 7905 und 7906 (To-lackerstrasse) gilt es zu überprüfen, ob der Lärmschutz-Gestaltungsplan Hegnau-Unterdorf (LGP) aufgehoben werden kann. Die Überprüfung des LGP gemäss den gesetzlichen Bestimmungen hat ergeben, dass dieser heute nicht mehr notwendig ist und demzufolge aufgehoben werden kann. Der Gemeinderat beschliesst zuhanden der Gemeindeversammlung vom 15. März 2019 die Aufhebung Lärmschutz-Gestaltungsplan Hegnau-Unterdorf, zu genehmigen.

Bushaltestellen

Das Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes, das am 1. Januar 2004 in Kraft getreten ist, verlangt, dass bestehende Bauten und Anlagen sowie Fahrzeuge für den öf-fentlichen Verkehr spätestens nach 20 Jahren nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes behindertengerecht sein müssen. Diese zwanzigjährige Frist läuft Ende 2023 ab. Daraus folgt, dass bis 2023 auch die Bushaltestellen den Bedürfnissen von alters- und behinderungsbedingt beeinträchtigten Menschen angepasst werden müssen. Damit eine etap-penweise Umsetzung noch bis Ende 2023 erfolgen kann, unterbreitete die Abteilung Tiefbau und Werke dem Gemeinderat einen Bericht über die Behindertentauglichkeit sämtlicher kommunaler Bushaltestellen. Der Gemeinderat nimmt diesen Bericht zustimmend zur Kenntnis und bestimmt, dass die notwendigen Umbauten der Bushaltestellen entsprechend den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetztes in den Jahren 2019 – 2023 etappiert durchgeführt werden. Die Kreditanträge müssen in den jeweiligen Jahren gestellt und vom Gemeinderat bewilligt werden.

Baurechtsentscheid

Der Gemeinderat erteilte die baurechtliche Bewilligung an Osterwalder Immobilien Zürich AG, Neubrunnenstrasse 40, 8052 Zürich; für Umbau Tankstellenshop zu Gastrobe-trieb inkl. Anbau für Drive Thru, an der Zürcherstrasse 55, Hegnau, Volketswil.

Revision

Die BDO AG, Zürich, hat vom 20. bis 21. November 2018 die Sachbereichsrevision in den Bereichen gesetzliche wirtschaftliche Hilfe, Alimentenbevorschussung und Asylfür-sorge durchgeführt. Der Schwerpunkt lag bei der internen Organisation und bei der internen Kontrolle. Im Prüfungsergebnis wurde festgehalten, dass der Sachbereich Soziales gut funktioniert. Die internen Abläufe und Verantwortlichkeiten sind geregelt und den Mitarbeitenden bekannt.

Ferner hat der Gemeinderat…

• den Objektkredit von Fr. 63‘600.00 für die Sicherstellung des Trinkwassers (Überarbeitung Grundwasserschutzzonen Hegnau) in Volketswil bewilligt.

• die Unterstützung in der Höhe von Fr. 2‘000.00 an den Fahrdienst des Schweizeri-schen Roten Kreuzes Einsatzzentrale Illnau-Effretikon für das Jahr 2019 sowie die Übernahme der Koordination für das Gemeindegebiet Volketswil genehmigt (Betrag wird mit VitaFutura AG geteilt).

Geschwindigkeitskontrolle

Die Kantonspolizei Zürich hat am 2. Dezember 2018 eine Geschwindigkeitskontrolle an der Zürcherstrasse in Hegnau durchgeführt. Es wurden gesamthaft 79 Fahrzeuge ge-messen, wovon eines zu schnell unterwegs war.

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